Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich kann z.Z. nicht erkennen, dass Syrien einen Angriff auf die Türkei planen würde. (...)

(...) besten Dank für Ihre Anfrage zu einer möglichen NATO-Türkei-Hilfe. Ihre detaillierten Fragen sind derzeit nicht zu beantworten. (...)

(...) Ich selbst habe in der gesamten Zeit, bevor ich erstmals in den Deutschen Bundestag eingezogen bin, gearbeitet und auch entsprechend Rentenbeiträge geleistet. Mit der von mir bereits in der vorangegangenen Antwort erwähnten Neuregelung wurde die Altersentschädigung bereits abgesenkt. (...)

(...) Bereits vier Kleine Anfragen hat DIE LINKE zu diesem Thema in diesem Jahr an die Bundesregierung gestellt: „Diskussion um die Kooperation der Bundeswehr mit der Jugendzeitschrift ‚BRAVO‘ (Bundestagsdrucksache 17/11247), „Werbung der Bundeswehr unter Grundschülern im Projekt ‚Engel für Afghanistan‘ (Bundestagsdrucksache 17/10764), „Werbung der Bundeswehr durch Einsatz von Materialien der Schriftenreihe ‚Frieden & Sicherheit‘ im Schulunterricht“ (Bundestagsdrucksache 17/10219) und „Werbung der Bundeswehr unter 11-jährigen Kindern am Girls’ Day“ (Bundestagsdrucksache 17/10287). Unter den angegebenen Drucksachennummern finden Sie auch direkt die Antwort der Bundesregierung. (...)

Sehr geehrter Herr Gerke,

wir möchten Sie auf die bereits beantworteten Fragen zu diesem Komplex bei Abgeordnetenwatch verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Team Volker Beck

(...) Ich halte diese Maßnahmen zur Luftreinhaltung für wichtig, weil sie dem Gesundheitsschutz der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner dienen. Die Regierungsfraktionen habe in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Luftreinhaltung gestärkt werden und Umweltzonen über regionale Luftreinhaltepläne großflächiger abgegrenzt und mit wirksamen Maßnahmen versehen werden sollen. (...)