Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 22.11.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die AutomobilindustriAutomobilindustrieer, dass deutlich geringere Verbräuche möglich wären -- auch ohne Komfortverlust. Solche Modelle werden aber kaum angeboten und entsprechende Technologien nur zögerlich bei den Massenmodellen eingeführt. (...) Ich habe auf die Nutzung eines Dienstwagens verzichtet und nutze, wenn dies notwendig ist, Wagen der Fahrbereitschaft des Deutschen Bundestag. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 03.12.2012 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) Die Türkei allein zu lassen, wäre falsch und hätte auch weitreichende Folgen für die Bedeutung Deutschlands im für uns wichtigsten strategischen Bündnis, der Nato. Erinnern Sie sich an die unklare Haltung der Bundesregierung, als die Lage in Libyen im UN-Sicherheitsrat zur Abstimmung stand. (...)

Portrait von Hermann Imhof
Antwort 28.11.2012 von Hermann Imhof CSU

(...) Diese Sorge ist unbegründet. Herr Mollath wurde in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht, weil er nach Überzeugung des zuständigen Gerichts seine Ehefrau brutal misshandelt hat, er an einer wahnhaften Störung leidet und er eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellt. Herr Mollath hat beispielsweise an den Autos völlig unbeteiligter Personen die Reifen auf eine Art und Weise aufgeschlitzt, die nicht auf den ersten Blick erkannt werden konnte und dadurch eine Vielzahl von Menschen erheblich gefährdet. (...)

Portrait von Beate Merk
Antwort 17.12.2012 von Beate Merk CSU

(...) Zum Fall Mollath hat der zuständige Generalstaatsanwalt in Nürnberg in seiner Presseerklärung vom 26. November 2012 Folgendes ausgeführt: (...)