Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Hans-Werner Sinn sehr deutlich machte, dass der derzeit beschrittene europäische Währungsweg auf keinen Fall ein guter ist. Ich persönlich hätte mir auch bereits zu Beginn des Griechenlanddesasters ein viel deutlicheres, klares Handeln und ggf. sogar eine geordnete Insolvenz oder etwas Ähnliches vorstellen können, bei der alle Gläubiger gleichermaßen hätten verzichten müssen. (...)
(...) Wenn ich Bundestagsabgeordneter wäre, hätte ich diese Entscheidungen genauso mitgetragen, wie die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer großen Mehrheit. Ob die Ziele alle erreicht werden, kann man nur spekulativ beantworten. (...)
(...) Ich halte die Zustimmung der Mehrheit der SPD-Bundestagsfraktion für das neue Hilfspaket für richtig. Wir dürfen Griechenland nicht im Stich lassen: erstens zur Stabilisierung und Sicherung des Euros, der für die deutsche Volkswirtschaft sehr wichtig ist; zweitens zur Unterstützung der wirtschaftlichen Gesundung von Griechenland. Wir brauchen einen Wachstums- und Beschäftigungspakt für Griechenland, um dort dafür zu sorgen, einen ordentlichen Arbeitsmarkt und Sozialsicherungssysteme zu schaffen sowie Investitionen in die Bildungsinstitutionen zu ermöglichen. (...)
Die Bundesrepublik betreffend haben insbesondere der ehemalige Finanzminister Hans Eichel (SPD) und die SPD die Aufnahme Griechenlands in den Euro forciert - eine krasse und unverantwortliche Fehlentscheidung, unter der wir heute zu leiden haben. Die richtige Lösung wäre gewesen, dass Griechenland die erforderlichen Kriterien für eine Aufnahme hätte vorab erfüllen müssen, was nicht der Fall war. (...)
(...) vor einigen Tagen habe ich meine Position zum neuerlichen Griechenland-Rettungspaket in meiner so genannten Video-Kolumne verdeutlicht. Schauen Sie sich einfach das nachfolgende Video auf Youtube an. (...)
(...) zunächst vielen Dank für Ihre Frage. Die Türkei hat die NATO gebeten, aufgrund der Befürchtung syrischer Raketenangriffe Patriot-Flugabwehrsysteme in der Türkei zu stationieren. Das Mandat sieht eine Obergrenze von 400 Soldatinnen und Soldaten vor. (...)