Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edgar Franke
Antwort 13.12.2012 von Edgar Franke SPD

(...) Das klare Bekenntnis zum Verbleib Griechenlands in der Eurozone ist dennoch erforderlich und ein wichtiges Signal für die Menschen, aber auch für Investoren. Zugegebenermaßen erfordert diese Solidarität auch Mut von uns. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 05.12.2012 von Carsten Schneider SPD

(...) Die Finanzhilfen für Griechenland, die der Deutsche Bundestag am 30. (...) Mir ist allerdings noch nicht bekannt, ob die Deutsche Bundesbank, die den EZB-Gewinn erhält, diesen auch tatsächlich an den Bundeshaushalt abführen wird. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 20.12.2012 von Annette Schavan CDU

(...) Wir haben die Definition im Glossar wie folgt überarbeitet: Der Benachteiligtenbegriff schließt neben einer individuellen Beeinträchtigung vor allem eine soziale Benachteiligung mit ein. Die Betroffenen gelten als sozial benachteiligt, wenn ihre Lebenschancen erheblich eingeschränkt werden, weil sie einer bestimmten Gruppe angehören. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 21.12.2012 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) DIE LINKE achtet selbstverständlich die Kirchen und ihre Unabhängigkeit. Bedenklich ist es allerdings, wenn Beschäftigte in kirchlichen Einrichtungen niedrigere Löhne erhalten und ihnen weniger Rechte zustehen als Arbeitnehmern in anderen privaten oder öffentlichen Einrichtungen. Für diese Benachteiligung gibt es keine moralische Rechtfertigung. (...)

Antwort 03.12.2012 von Ulf Dunkel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Erlauben Sie mir daher, auf die letzte, aktuelle Bundestagsrede unseres grünen Bundestagsabgeordneten Markus Kurth hinzuweisen, der klar festhält, dass es schon aufgrund der bisher vorliegenden Zahlen und Ergebnisse dringend geboten ist, die "Conterganrente" nochmals deutlich zu erhöhen, Grünenthal weiter in die Pflicht zu nehmen und nach weiteren Möglichkeiten zu suchen, dem steigenden Bedarf an Hilfe für alle Contergangeschädigten nachzukommen. (...)

Portrait von Karl-Heinz Bley
Antwort 03.12.2012 von Karl-Heinz Bley CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit großem Interesse gelesen habe. Ich kenne im Moment nicht den aktuellen Sachstand des Themas und muss mich erst einarbeiten. Wenn das Thema aktuell behandelt wird, werde ich mich aber im Rahmen meiner Möglichkeiten in Ihrem Sinne einsetzen. (...)