Antwort 04.01.2013 von Martin-Sebastian Abel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ich begrüße die neue Rundfunkgebühr ausdrücklich. Sie entspricht im Kern Forderungen, die wir als Grüne Partei schon seit vielen Jahren immer wieder gestellt haben. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.12.2012 von Daniel Schwerd Die Linke
(...) Tatsächlich ist es schwer zu verstehen, wenn Rundfunkbeiträge zur Imagewerbung verwendet werden. Ich würde es bevorzugen, die öffentlich-rechtlichen Sender würden auf kostspielige Werbung in eigener Sache verzichten. (...)
Antwort 14.12.2012 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung
Sehr geehrter Herr Lichtenberger,
Antwort 20.12.2012 von Udo Bullmann SPD
(...) Produkte aus illegalen israelischen Siedlungen werden demnach von der EU anders behandelt als Waren und Produkte aus Israel. Damit setzt die EU auch eindeutig ein Zeichen gegen die israelische Siedlungspolitik. (...)
Antwort 06.12.2012 von Florian Bernschneider FDP
(...) Entscheidungen über Rüstungsexporte werden vom Bundessicherheitsrat (BSR) getroffen. (...) Dennoch teile ich den Wunsch nach mehr Transparenz bei solch weitreichenden Entscheidungen über Waffenexporte. (...) Allerdings möchte ich dem Eindruck, den die Opposition derzeit versucht zu erwecken, nämlich dass Exportentscheidungen quasi aus dem Bauch heraus oder im luftleeren Raum getroffen würden, klar entgegentreten. (...)
Antwort 13.12.2012 von Marco Bülow Die PARTEI
Sehr geehrter Herr Balkenhol,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.