Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Ich bin davon überzeugt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den JobCentern grundsätzlich ihr Bestes tun; gleichzeitig kann Arbeitsüberlastung wie überall auch zu Situationen führen, die vielleicht die eine oder andere Seite nicht zufrieden stellt. Das dies in dem von Ihnen beschriebenen Fall für die Betroffene so war, empfinde ich als bedauerlich. (...)
(...) vielen Dank für die erneute Anfrage zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen. Diese Thematik haben wir häufig besprochen – sowohl über abgeordnetenwatch.de, als auch schriftlich und persönlich. (...)
(...) Zu Ihrer Frage: Ich denke die Gesellschaft hat sich ganz dem Thema "Geiz ist Geil" wieder gefunden, keiner gönnt dem anderen mehr das schwarze unter den Fingernägeln. Jeder kann es noch etwas billiger, es gibt aber auch das Sprichwort "Wer blllig kauft zweimal." oder Lässt sich im Fachgeschäft beraten und kauft im Internet, ohne zu überlegen, wie er selbst morgen seinen eigenen Job sichert. (...)
(...) Die Linke, nicht nur hier in Niedersachsen, sondern auch in Hamburg und Schleswig-Holstein spricht sich gegen die Elbvertiefung aus. Noch nicht einmal 3% der Schiffe, die den Hafen in Hamburg anlaufen, benötigen die geplante Elbvertiefung und das auch nur bei voller Auslastung. (...)
(...) Sollte ich als Landtagsabgeordneter gewählt werden, werde ich mich für die Wiedereinführung eines Weihnachtsgeldes für alle Beamtinnen und Beamten einsetzen. In welcher Höhe kann ich Ihnen nicht sagen, da dies im Rahmen der Möglichkeiten des Haushaltes erfolgen sollte." (...)
(...) Die FREIEN WÄHLER stehen für mehr Mitbeteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den politischen Entscheidungen unseres Staates. Eine Unterrichtung zu mehr Mitbeteiligung an politischen Themen kann nur durch öffentlich-rechtliche Medien erfolgen, die unabhängig und parteipolitisch absolut neutral sind. In kommerziellen Programmen gibt es erfahrungsgemäß eine solche unabhängige Berichterstattung nicht. (...)