Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Unterstützt werden sie dabei von der Bundesagentur für Arbeit. Es gibt also eine Gegenleistung der Hartz IV-EmpfängerInnen. (...)

(...) Aufgabe dieser Enquete-Kommission war es, Lehren aus den Krisen der vergangenen Jahre zu ziehen und Vorschläge zur Bewältigung der großen Herausforderungen der Zukunft zu erarbeiten. Vor allem die Vorschläge von SPD und Grünen zeigen Weichenstellungen für eine Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft auf. Zukunftsfähige Politik braucht ein neues Verständnis von gesellschaftlichem Wohlstand, individuellem Wohlergehen und nachhaltiger Entwicklung. (...)

(...) Unser Vertreter in dieser Kommission Herr Herrmann Ott hat einen Wohlstandsindikator zur Diskussion gestellt. Dieser traf aber nicht auf Zustimmung. (...)

(...) Mit der von Ihnen ebenfalls angesprochenen Demokratieerklärung soll bei der Förderung von Projektträgern auch zukünftig verhindert werden, dass extremistische Organisationen oder Personen in den Programmen bzw. in den Projekten Einfluss gewinnen und Foren oder Unterstützung für gewaltorientierte und menschenverachtende Weltbilder zu bekommen. (...)

(...) Daher bleibt die E-Zigarette weiterhin gesundheitlich bedenklich, insbesondere wenn sie Nikotin enthält und weitere Inhaltsstoffe unbekannt sind. (...)

(...) offensichtlich sind Sie nicht in der Lage gewesen, die Presseberichte über den Besuch in Istanbul und die Vorkommnisse mit den Tränengasangriffen der Polizei zur Kenntnis zu nehmen und zu verstehen. Nur so können wir uns Ihr Unwissen und Ihre totale Uninformiertheit erklären. (...)