Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Warwel
Antwort von Wolfgang Warwel
FREIE WÄHLER
• 22.04.2012

(...) danke für Ihre Anfrage. Gerne möchte ich Ihnen wie folgt antworten: Ich halte diese Forderung nach Einschränkung des Rederechtes im Bundestag für eine typische Forderung der etablierten Parteien, vorbei an den Vorstellungen der Bürger und weit weg von wirklicher Demokratie. Solche Forderungen sind eine der Ursachen für unser antreten zur LTW am 06.Mai und reizen uns mit unserem Domokratieverständnis natürlich sehr. (...)

Portrait von Philipp Murmann
Antwort von Philipp Murmann
CDU
• 24.04.2012

(...) Ich hätte mir gewünscht, dass alle an der Beschlussempfehlung beteiligten Fraktion ebenso die Öffentlichkeit ruhig und sachlich informiert hätten. (...)

Portrait von Seyran Papo
Antwort von Seyran Papo
CDU
• 27.04.2012

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich erlaube mir hierzu ein Statement von Petra Pau, MdB, zu zitieren, welches auch meine persönliche Meinung darstellt. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 16.04.2012

(...) diese Vorschläge zum Rederecht sind nicht ausgereift und werden so nicht kommen. Die Fraktionen hatten noch gar keine Gelegenheit die Empfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses zu beraten. (...)

Portrait von Michael Gerdes
Antwort von Michael Gerdes
SPD
• 16.04.2012

(...) die in der Presse angesprochenen Vorschläge zur Änderung des Rederechts im Bundestag sind weder gut durchdacht, noch entsprechen sie meiner Vorstellung von Demokratie. Die Fraktionen hatten bisher noch gar keine Gelegenheit, die Empfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses zu beraten. (...)

Portrait von Jost de Jager
Antwort von Jost de Jager
CDU
• 17.04.2012

(...) Die CDU Schleswig-Holstein setzt sich dafür ein, die vorhandenen Fördermittel schwerpunktmäßig in Infrastrukturmaßnahmen zu investieren, die der positiven Entwicklung des Landes besonders dienlich sind. Touristische Verbindungen können hier Beispiele sein. (...)

E-Mail-Adresse