Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Söder
Antwort 25.10.2013 von Markus Söder CSU

(...) Der öffentliche Dienst in Bayern ist geprägt von einem effizienten Miteinander von Arbeitnehmern und Beamten. (...) Die auf den ersten Blick fehlende Beitragsfinanzierung der Beamtenversorgung bedeutet aber nicht, dass sich die Beamtinnen und Beamten wirtschaftlich gesehen nicht an der Finanzierung der Versorgungsausgaben beteiligen würden. (...)

Antwort 16.09.2013 von Ralf Klapdor FDP

(...) In den letzten Jahren sind mehr als 1 Million sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zusätzlich entstanden. Dies ist aus meiner Sicht eine effektive Maßnahme gegen Arbeitslosigkeit und Armut. Sozialleistungen wie Hartz IV (egal in welcher Höhe) beseitigen keine Probleme sondern sind lediglich nachrangig einzusetzende Reparaturmaßnahmen. (...)

Portrait von Johannes Lohmeyer
Antwort 14.08.2013 von Johannes Lohmeyer FDP

(...) Hier ist dank FDP und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in den letzten drei Jahren geliefert worden. (...) Energiewende, mit der schwarzgelb rotgrüne Politik verschlimmbessert hat. (...) Das ist jetzt schon zur Hälfte gegenfinanziert und wird es auch vollständig, wenn der solide schwarzgelbe Haushaltskurs fortgesetzt wird. (...)

Portrait von Ilse Ertl
Antwort 12.08.2013 von Ilse Ertl FREIE WÄHLER

(...) Wenn es nach den FREIEN WÄHLERN geht, werden wir ein neues Gesundheitssystem einführen. Wir nennen es die "Soziale Gesundheitsversicherung". Hierbei werden PKV und GKV gleichgestellt. (...)

Antwort 12.08.2013 von Christiane von Thüngen Die Franken

(...) Wir brauchen in Franken endlich mehr außeruniverselle Einrichtungen wie z.B.mehr Max- Blanck-Institute, damit unsere bestens ausgebildeten Universitätsabsolventen vor Ort einen Arbeitsplatz finden und nicht abwandern müssen. (...)

Frage von Nele S. • 12.08.2013
Frage an Sven Fricke von Nele S. bezüglich Kultur
Antwort 13.08.2013 von Sven Fricke FDP

(...) Und dies zurecht! Hier muss ein Neustart her - und zwar in kritischer Auseinandersetzung mit den Empfehlungen des Konvents und in positiver Kooperation mit dem Bund, der um seine Verpflichtungen (z.B. hinsichtlich des Reformationsjubiläums, des Bauhaus-Museums oder der UNESCO-Welterbestätten) weiß. In Sachen Kultur müssen wir aber alle, z.B. durch Theater- und Museumsbesuche, zeigen, dass uns die Kulturlandschaft am Herzen liegt. (...)