Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.08.2013 von Bartosz Lotarewicz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne werden uns gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr und international für ein Verbot autonomer Waffen einsetzen. Wir sagen "Keine Waffen für Diktatoren", deshalb lehnen wir den Export von Waffen an autokratische Regime ab. (...)

Antwort 14.08.2013 von Lars Büsing PIRATEN

(...) wie meine Partei befürworte ich die Abschaffung der Zeitumstellung. Aus dem Wahlprogramm für die Bundestagswahl: "Die Piraten wollen die Zeitumstellung in der Europäischen Union abschaffen. (...)

Portrait von Jasmin Wahl-Schwentker
Antwort 17.08.2013 von Jasmin Wahl-Schwentker FDP

(...) die Umstellung der Zeit zwischen Sommer- und Winterzeit bedeutet Aufwand und belastet den Biorhythmus. Da die erhoffte Energieeinsparung nicht eingetreten ist, sollte diese Umstellung aufgegeben werden. (...)

Portrait von Christina Kampmann
Antwort 15.08.2013 von Christina Kampmann SPD

(...) zu der Frage, ob die Sommerzeit abgeschafft werden sollte, gab es 2005 im Bundestag eine Diskussion als Reaktion auf eine kleine Anfrage der FDP Bundestagsfraktion. Ich schließe mich der Meinung der damaligen rot-grünen Bundesregierung in Ihrer Stellungsnahme an, dass die Abschaffung der Sommerzeit auf rein nationaler Ebene nicht zu empfehlen ist. Für das Funktionieren des EU- Binnenmarktes ist es von nicht unwesentlicher Bedeutung, dass Tag und Uhrzeit des Beginns und des Endes der Sommerzeit einheitlich in der gesamten Gemeinschaft festgelegt werden. (...)

Antwort 23.08.2013 von Michael Zalfen SPD

Die SPD und die Grünen haben sich in der Frage von mehr Basisdemokratie klar positioniert. Wir unterstützen diesen Gedanken ausdrücklich. (...)