Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Olaf W. • 21.09.2018
Antwort von Oliver Christ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2018 (...) Die Zunahme des Flugverkehrs ist uns ein Dorn im Auge, Tatsache ist aber, dass alle relevanten Parteien außer uns und der Linken den Flughafenausbau wollten und eine weitere Zunahme des Flugverkehrs begrüßen. Alles, was Tarek Al Wazir bei seiner Amtsübernahme vorgefunden hat (schon gebautes und Planungen wie das das Terminal 3) waren entweder juristisch nicht rückholbar oder es gab und gibt für einen Stop des Ausbaus keine politischen Mehrheiten. (...)
Frage von Helmut H. • 21.09.2018
Antwort von Florian Weber BAYERNPARTEI • 24.09.2018 (...) Union hergeben. Umgekehrt wollen wir uns der Verantwortung, die uns die Wähler auferlegen, nicht entziehen. (...)
Frage von Helmut H. • 21.09.2018
Antwort von Markus Schupfner BAYERNPARTEI • 22.09.2018 (...) Wir sehen uns aber grundsätzlich mal in der Opposition. Falls aber der Wahlausgang auf eine gemeinsame Regierungskoalition mit der CSU hinausläuft (mit oder auch ohne die Freien Wähler), sind wir sicher zu Gesprächen bereit und werden auch eine ausreichende, gemeinsame Schnittmenge mit der CSU finden. Wir sind alles gestandene Männer und Frauen, die Entscheidungen zum Wohle der bayerischen Bevölkerung treffen werden. (...)
Frage von Helmut H. • 21.09.2018
Antwort von Fritz Zirngibl BAYERNPARTEI • 21.09.2018 (...) Mit der CSU hätte ich persönlich keine Probleme. Nur, sie müßte wieder ihr altes Selbstbewußtsein finden, welches sie unter dem Diktat Merkel völlig aufgegeben hat. Dafür könnten wir, von der BAYERNPARTEI, äußerst hilfreich sein. (...)
Frage von Helmut H. • 21.09.2018
Antwort von Uwe Hartmann BAYERNPARTEI • 21.09.2018 (...) Bei akk den Schnittmengen die wir sicherlich mit der CSU haben, kaeme es vor allem darauf an, ob die CSU bereit waere unsere Forderung nach einem eigenständigen bayerischen Staat mitzutragen dann waere auch eine Koalition fuer uns vorstellbar. (...)
Frage von Rolf G. • 21.09.2018
Antwort von Jonathan Babelotzky PIRATEN • 24.09.2018 (...) Ich bin der Meinung, insbesondere für Träger von Einrichtungen wie Kindergärten und Seniorenheimen, die zum Großteil aus allgemeinen Steuereinnahmen finanziert werden, muss das allgemeine Arbeitsrecht und Diskriminierungsfreiheit gelten. Säkularisation betrifft auch die finanzielle und steuerliche Unterstützung des Staates von Religionsgemeinschaften, diese sehe ich für jegliche Religion kritisch. (...)