Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sascha Jasmin J. • 16.10.2018
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.10.2018 (...) Es ist völlig richtig, dass der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ein zentrales Anliegen für uns und die nachfolgenden Generationen. Die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen bestimmt daher auch seit der Gründung unser grünes politisches Handeln. Wir wollen, dass Deutschland bis 2030 aus der klimaschädlichen Kohle aussteigt und die Stromversorgung mit 100 Prozent Erneuerbaren Energien garantiert. (...)
Frage von Andreas H. • 16.10.2018
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 13.11.2018 (...) Sie haben Ihre Frage an mehrere Abgeordnete geschickt. Andrea Nahles hat Ihnen ausführlich begründet, warum bei den Erwerbsminderungsrenten eine Stichtagsregelung gilt. (...)
Frage von Andreas H. • 16.10.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 13.11.2018 (...) es ist richtig, dass Menschen, die bereits eine Erwerbsminderungsrente beziehen, leider nicht von den im Koalitionsvertrag vorgesehenen Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente profitieren. Diese Situation ist natürlich für diejenigen, die bereits vorher in Rente waren, sehr unbefriedigend und auch wir als SPD würden uns wünschen, dass Verbesserungen in diesem Bereich auch für Bestandsrentnerinnen und -rentner gelten. (...)
Frage von Christa M. • 16.10.2018
Antwort von Frank Grobe AfD • 17.10.2018 (...) in immer mehr städtischen Kitas und Schulen wird den Kindern kein Schweinefleisch mehr angeboten. Dagegen wenden wir uns als einzige, rechtsstaatliche Partei und werden dieses Thema im künftigen Landtag auch zur Sprache bringen. (...)
Frage von Christa M. • 16.10.2018
Antwort von Björn Sommer FDP • 17.10.2018 (...) ausschlaggebend für eine gesunde, ausgewogene und richtige Ernährung sind meines Erachtens die Maßgaben und Bewertungen derer, die sich professionell mit dieser Thematik auseinandersetzen. Das Wohl unserer Kinder und Enkel muss im Fokus all unserer Bemühungen stehen - das sollte bei allen emotional geführten Debatten nicht vergessen werden. (...)
Frage von Heinz N. • 16.10.2018
Antwort von Timo Stöhr FREIE WÄHLER • 17.10.2018 (...) Wenn man ein Grundstück/Haus/Wohnung etc. kauft, so zahlt man an den Staat auch eine Grunderwerbssteuer und dann jährlich auch die Grundsteuer - aus genau diesen Steuern sollten die Kosten getragen werden. (...)