Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.02.2020 von Anke Ehlers Die Linke

(...) Georg, beim Hauptbahnhof, gibt es die sogenannte Kontaktverbotsverordnung, also ein sogenanntes Sperrgebiet. DIE LINKE Hamburg fordert, diese Verordnung abzuschaffen, weil dadurch Sexarbeiterinnen stigmatisiert und die Sozialarbeit erheblich erschwert wird (...)

Portrait Mareike Engels
Antwort 11.02.2020 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Natürlich ist es problematisch, Frauen den Zugang zu einer Straße zu verwehren. Nun ist es aber hier ein besonderer Fall, weil die dort arbeitenden Frauen das Verbot als Schutz betrachten und es auf ihren Wunsch hin 1980 zu einer Allgemeinverfügung durch die Stadt kam. Auch wenn wir Ihre Argumentation gut nachvollziehen können, sehen wir auch, dass die Herbertstraße nicht mit den anderen Straßen Hamburgs, auf die sich die von Ihnen zitierten Stellen unseres Programms beziehen, vergleichbar oder gleichzusetzen ist. (...)

Carola Ensslen
Antwort 11.02.2020 von Carola Ensslen Die Linke

(...) Hier wird die Vermarktung der Straße in den Vordergrund gestellt. Das empfinde ich als abstoßend und frauendiskriminierend. (...)

Den Postmann ins Rathaus schicken
Antwort 07.02.2020 von Thomas Domres SPD

(...) Meine Kenntnis von Vorgängen auf St. Pauli beruht weitgehend auf Hörensagen. Sie selbst scheinen da über weitergehende Informationen zu verfügen, als ich. (...)

Portrait von Frank Donovitz
Antwort 08.02.2020 von Frank Donovitz SPD

(...) Ich finde die aktuelle Beschreibung der Herbertstraße auf der Tourismus-Homepage nicht ideal. Hier mein Kenntnisstand: Die Hamburger Herbertstraße ist rechtlich gesehen ein öffentlicher Raum, und darf deshalb selbstverständlich von Jedermann/-frau begangen werden. (...)

Portrait von Matthias Czech
Antwort 17.02.2020 von Matthias Czech SPD

(...) Daraufhin hat die zuständige Polizeidirektion das Zutrittsverbot für Frauen gemäß SOG erlassen. Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. (...)