Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut S. • 02.06.2019
Antwort von Winfried Bausback CSU • 11.06.2019 (...) So wie ich es verstehe, möchte - in Bezug auf das von Ihnen vorgebrachte Zitat des Kulturreferenten - die Stadt wohl vermeiden die Kampagne des BDS zu bewerben. BDS bedeutet "Boycott, Divestment, Sanctions", also "Boykott, Desinvestition und Sanktionen" gegenüber dem Staat Israel. (...)
Frage von Helmut S. • 02.06.2019
Antwort von Josef Schmid CSU • 06.09.2019 (...) Sie nehmen darin Bezug auf den Stadtratsbeschluss vom 13.12.2017 (Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung („boykott, divestment and sanctions“), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10165) und dessen praktische Anwendung. (...)
Frage von Joachim R. • 01.06.2019
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 12.06.2019 (...) Grundsätzlich geht es der Union darum, dass die Sicherheitsbehörden im digitalen Raum über die gleichen Befugnisse verfügen, wie in der analogen Welt. Wenn in der realen Welt eine Hausdurchsuchung mit richterlicher Anordnung erlaubt ist, muss es im digitalen Zeitalter auch entsprechende Regelungen für digitale Medien geben. Da sich unser Alltag immer stärker in den digitalen Raum verlagert, dürfen unsere Sicherheitsbehörden nicht in diesem Bereich "blind" werden. (...)
Frage von Fabio K. • 01.06.2019
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 15.07.2019 (...) das Klima wandelt sich seit dem es die Erde gibt und unterliegt vielen Einflüssen. Nach den gängigen Klimamodellen hat die deutsche Klimapolitik praktisch keinen Einfluss auf das Weltklima. (...)
Frage von Anton L. • 01.06.2019
Antwort von Martin Buschmann parteilos • 02.06.2019 (...) 0,7% Stimmanteil, die auf die restlichen 3 Klein-Parteien gefallen sind, (...) Die Tierschutzpartei, die größte, (weltweit) älteste und erfolgreichste der Parteien für Tiere hat es sich nicht ausgesucht, dass ehemalige Mitglieder (...) Deutschland, wir haben am 16.05.2019 nicht nur ein EU-Mandat errungen, (...)
Frage von MIchael H. • 01.06.2019
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 03.06.2019 (...) die Bundeskanzlerin hat diesen Ehrentitel nicht als Privatperson, sondern als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland verliehen bekommen. Was kommt bei Ihnen als nächstes? (...)