Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.06.2019

(...) Die letzten Jahre haben deutlich gezeigt, dass auch unsere Wälder stark von der Klimakrise betroffen sind, sei es durch Dürreperioden, Wassermangel und folgende Waldbrände, Schädlingsbefall oder durch Extremstürme. Das liegt nicht zuletzt daran, dass fast alle Wälder mehr oder minder stark bewirtschaftet werden und im Laufe der Zeit viele monotone Fichten- und Kiefernforste entstanden sind. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 11.07.2019

(...) Wir Freien Demokraten haben daraus unsere Lehren gezogen. Als die Union bei den Jamaika-Verhandlungen wie 2009 nicht einmal unsere Minimalforderung - die verfassungsgemäße Abschaffung des Solidaritätszuschlags bis 2020 - zusichern wollte, sind wir den harten Weg gegangen, indem wir die Verhandlungen verlassen haben. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 15.07.2019

(...) in Deutschland ist die Quote an Wohneigentum niedriger als in den meisten anderen europäischen Ländern. Die AfD setzt sich dafür ein, dass Bürger mehr Wohneigentum erwerben können. Deshalb hat die Berliner AfD ein Programm entwickelt, das es den Mietern von Wohnungen in öffentlicher Hand ermöglichen soll, diese Wohnungen zu erwerben. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 24.07.2019

(...) auch wenn die Zahl der Wohnungen, die von Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt wurden, in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen ist, so bleibt Berlin noch immer in erster Linie eine Mieterstadt. Der Senat versucht mittlerweile auf sehr vielfältige Weise, die Bezahlbarkeit des Wohnens insbesondere für Mieterinnen und Mieter zu gewährleisten, zum Teil mit durchaus drastischen Maßnahmen. Eine Verordnung zur Deckelung der Mieten ist beispielsweise derzeit in Erarbeitung und soll Anfang kommenden Jahres in Kraft treten. (...)

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