Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Überraschung im Nachhinein über einige relevante Vetragspunkte ist problematisch und ich kann Ihre Frustration verstehen.  (...)

(...) Sollte es in einem Ausnahmefall zu Verzögerungen gekommen sein, bitten wir Sie um Verständnis. (...)

(...) ich glaube nicht, dass wir bei diesem Thema bis zu den Indianern und Wikingern ausholen müssen. (...)

(...) keine vollkommen gleichwertigen Lebensbedingungen (...)

(...) es ist völlig unbestritten, dass beim Thema Alkohol noch sehr viel zu tun ist. (...)

Die Hamburger Verfassung schreibt dem Hamburger Senat eine Gesamtverantwortung für das Verwaltungshandeln der Stadt zu, wodurch dieser auch im gesamtstädtischen Interessen gegenüber bezirklichen Beschlüssen abweichende Entscheidungen im Einzelfall treffen können muss.