Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Olaf Horlbeck
Antwort 22.09.2021 von Olaf Horlbeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns für eine grundlegende Reform der Straßenverkehrsordnung ein und wollen Kommunen mehr Handlungsmöglichkeiten verschaffen, um Verkehrsverhältnisse vor Ort besser für Radfahrer zu gestalten

Olaf Horlbeck
Antwort 22.09.2021 von Olaf Horlbeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE möchten hingegen mit unserem Regierungsprogramm die Bundesmittel für die Radverkehrsinfrastruktur deutlich erhöhen.

Olaf Horlbeck
Antwort 21.09.2021 von Olaf Horlbeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Deshalb  wollen wir nicht nur den Ausbau von Radwegen voranbringen, sondern auch das Straßenverkehrsrecht u.a. in Hinblick auf Geschwindigkeiten und angemessene Bußgelder anpassen

Portrait von Mathias Weiser
Antwort 22.08.2021 von Mathias Weiser AfD

das ist eine Frage, die am besten auf kommunaler Ebene entschieden werden sollte

Portrait von Mathias Weiser
Antwort 22.08.2021 von Mathias Weiser AfD

Die bisherigen Regelungen zur Verkehrssicherheit sind meines Erachtens ausreichend.

Portrait von Mathias Weiser
Antwort 22.08.2021 von Mathias Weiser AfD

Ich würde mich dafür einsetzen, dass die Deutsche Bahn, welche zu 100% Eigentum des Bundes ist, so reformiert wird, dass sie einen größeren Anreiz hat, das Streckennetz im ländlichen Raum zu stärken