(...) Wir als Union haben deshalb bereits letztes Jahr im Rahmen des großen Migrationspaketes auch das sog. "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" gegen massive Widerstände im Parlament durchgesetzt (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang A. • 02.11.2020
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 04.11.2020
Frage von Friedrich K. • 02.11.2020
Antwort von Konstantin von Notz Bündnis 90/Die Grünen • 02.11.2020
(...) Statt das EEG nun minimal zu ändern, sind viel höhere Ausbauziele notwendig (...)
Frage von Carsten B. • 02.11.2020
Antwort von Christian Piwarz CDU • 04.11.2020
(...) Im öffentlichen Raum kommen ganz unterschiedliche Personengruppen zusammen, während es beispielsweise an einer Schule eine (wenn auch größere) feste Gruppe ist. (...)
Frage von Michael S. • 02.11.2020
Antwort von Uli Grötsch SPD • 13.11.2020
(...) Was den Grund angeht, so ist die zunehmende Zahl von Fälschungen biometrischer Lichtbilder in Pässen und Ausweisen ausschlaggebend gewesen (...)
Frage von Michael M. • 02.11.2020
Antwort von Lothar Binding SPD • 02.11.2020
(...) um die Auslegungen des Infektionsschutzgesetzes weiter zu spezifizieren (...)
Frage von Christine D. • 02.11.2020
Antwort von Stephanie Rose DIE LINKE • 05.11.2020
(...) Wir können nicht zurück in die Zeit vor Corona und das
wollen wir auch nicht. (...)