Frage von michail h. • 27.12.2020
Antwort von Jana Schimke CDU • 15.01.2021
(...) Ich gehe davon aus, dass sich auch mein Kollege bei seinem Restaurantbesuch an die geltenden Regelungen gehalten hat. (...)
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Frage von Klaus R. • 27.12.2020
Antwort von Britta Haßelmann Bündnis 90/Die Grünen • 29.06.2021
(...) Die Fraktion hat beschlossen für bestimmte Funktionen eine Funktionszulage zu vergeben. (...)
Frage von Harald K. • 27.12.2020
Antwort von Andreas Tietze Bündnis 90/Die Grünen • 27.12.2020
(...) Im Frühjahr war die Verordnungslage im Aufbau, es gab noch keine Rechtsprechung dazu. Es ist mittlerweile klar, dass ein Verbot zur Nutzung einer Zweiwohnung rechtlich höchst umstritten ist (...)
Frage von Patricia G. • 27.12.2020
Antwort von Erik Marquardt Bündnis 90/Die Grünen • 04.02.2021
(...) Auch ich schäme mich dafür, wie wir Geflüchtete in Europa behandeln und setze mich im Europäischen Parlament dafür ein, die Lage von Schutzsuchenden zu verbessern. (...)
Frage von Peter M. • 27.12.2020
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 21.01.2021
(...) Der Erfolg von Wasserstoffautos hat sich trotz starker finanzieller und regulatorischer Unterstützung nicht eingestellt (...)
Frage von Luca W. • 27.12.2020
Antwort von Eva Botzenhart Bündnis 90/Die Grünen • 22.02.2021
(...) Solange sich das Betäubungsmittelgesetz nicht verändert, ist es – wie der gescheiterte Antrag für das Hamburger Modellprojekt gezeigt hat – schwierig bzw. unmöglich, solche Projekte durchzusetzen. (...)