Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) mit Organisationen zusammenzuarbeiten, die keine Wunschpartner sind, aber eben viele Menschen repräsentieren.  (...)

(...) Wer sich zu schnell in die rechte Ecke gedrängt fühlt, aber solche Lieder schriebt, singt und verbreitet, der gehört aber nirgendwo anders hin als in die rechte Ecke. (...)

(...) Da der Wohnungsbestand im MV im Wesentlichen bei der GESOBAU ist, gibt es bei den Entscheidungsträgern ein hohes Commitment  (...)

(...) . Ich bin tatsächlich der Empfehlung gefolgt mich zu enthalten - weil der AfD grundsätzlich das Vorschlagsrecht für diesen Posten zusteht (...)

(...) Klare Worte und klare Kante gegen Rechts. (...) 

(...) Sehr geehrter Herr Mintken, meinen Sie diesen Fond: (...)

(...) Wir nehmen das einmal auf und werden entsprechend den Senat befragen (...)

(...) sich das bereits aus einfachsten physikalischen Grundsätzen herleitet (...)

(...) Ich persönlich bin ein Freund des Feierns von Silvester. (...)

(...) Hier hängt alles davon ab, dass wir einen starken Anstieg der Infektionszahlen unbedingt verhindern. (...)

(...) Für Deutschland stand und steht in seiner traditionellen Westbindung immer das NATO-Bündnis im Zentrum der Ausrichtung seiner Sicherheits- und Verteidigungspolitik. (...)

(...) Der Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag würde hier vorrangig nichts ändern. (...)

(...) es gibt keine Beschlüsse, die Kleingartenanlage Am Knill beiderseits der Walddörferbahn mit Wohnungen zu bebauen.  (...)

(...) Die AfD setzt sich keinesfalls für sachgrundlose Befristungen ein. Flexibilität ist hier eher im Sinne von zB Arbeitszeiten zu verstehen. (...)

(...) Ich finde es eigentlich nicht richtig, die eigene Wahlentscheidung zu benennen (...)

(...) Der Vorgang ist meiner Meinung nach alles andere als schön, er sollte aber auch nicht überzeichnet werden. (...)

(...) die Gesetzeslage sieht bei der Besetzung geheime Wahlen vor, und das sollte nicht durch die Hintertür ausgehebelt werden (...)

(...) Auch ich habe nicht für den AFD-Kandidaten gestimmt. (...)

(...) Idealziel muss es sein, dass die demokratischen Parteien im Kampf gegen rechts nicht gegeneinander arbeiten, sondern weiterhin gemeinsam ihren klaren Kurs beibehalten gegen die Feinde der Demokratie. (...)

(...) Für uns Grüne im Landtag gilt: Klarer Kurs gegen rechts! Das machen wir in jeder Plenarrede deutlich, und das machen wir in unserem politischen Handeln deutlich, etwa durch die Einrichtung des Forschungs- und Dokumentationszentrums Rechtsextremismus und durch zusätzliche Mittel für den Kampf gegen Rechtsextremismus. (...)

Meine Fraktion hat den vorgeschlagenen Kandidaten als stellvertretenden Laienrichter nicht gewählt.

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Aufgrund einer Erkrankung konnte ich an der Abstimmung leider nicht teilnehmen. (...)

Ich habe, wie bereits bei den zwei vorangegangenen Wahlgängen, mit Nein gestimmt.

(...) Kein Grünes Fraktionsmitglied hat den AfD-Kandidaten gewählt. (...)