Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marianne Burkert-Eulitz
Antwort 17.02.2023 von Marianne Burkert-Eulitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch ich begrüße, dass die Initiative "Berlin Werbefrei" sich weiterhin für eine starke Reduzierung der Werbeflächen in Berlin einsetzt und einen entsprechenden Volksentscheid vorbereitet. Denn der öffentliche Raum gehört allen Berliner*innen. Wir müssen weg von der Kommerzialisierung des öffentlichen Raums, Lichtverschmutzung zum Wohle der Umwelt reduzieren und Unfallgefahren durch ablenkende Werbung beseitigen.

Portrait von Alexander Kaas Elias
Antwort 07.02.2023 von Alexander Kaas Elias BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich begrüße den Vorstoß, für weniger Außenwerbung in Berlin zu sorgen. So können Berlinerinnen und Berliner entscheiden, wie sie ihre Stadt gestalten wollen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 09.02.2023 von Carmen Wegge SPD

herzlichen Dank für Ihre Frage. In Deutschland gibt es kein Recht auf den privaten Besitz einer Waffe. Und das finde ich auch richtig so.

Portrait von Yvonne Magwas
Antwort 05.07.2023 von Yvonne Magwas CDU

Vor der letzten Bundestagswahl 2021 haben wir uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu dem Thema positioniert.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 04.04.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In den Koalitionsverhandlungen waren es Bündnis 90/Die Grünen, die sich vehement für die Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage eingesetzt haben.