Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rosa Domm
Antwort 06.02.2023 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Ausschluss jüngerer Menschen an der Teilhabe demokratischer Entscheidungsprozesse, ist nicht zufriedenstellend. Vielmehr zeigt sich, dass die Entscheidungen oftmals die jungen Menschen betreffen. Die Senkung des Mindestwahlalters würde dazu führen, dass die Mitbestimmung in der Auseinandersetzung um globale Herausforderungen wie der Klimakrise oder der weltweiten Kinderarmut stärker forciert werden.

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Natalie lachend mit rosa Jacke vor grauen Hintergrund
Antwort 24.02.2023 von Natalie Pfau-Weller CDU

Der Gesamtbedarf setzt sich zusammen aus dem Regelbedarfssatz gemäß § 20 Sozialgesetzbuch II, den Kosten für Unterkunft und Heizung und Aufwendungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft gemäß § 28 Sozialgesetzbuch II sowie den Sozialtarifen.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 08.01.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der an aktive Beamtinnen und Beamte sowie aktive Richterinnen und Richter zu gewährende kinderbezogene Familienzuschlag für das zweite Kind wird um einen Erhöhungsbetrag ergänzt worden

Andreas Kenner
Antwort 13.01.2023 von Andreas Kenner SPD

Die Erhöhung des kinderbezogenen Familienzuschlags wird von den Ländern durchgeführt, da das Bundesverfassungsgericht den Satz als zu niedrig eingestuft hat.

Portrait von Falko Droßmann
Antwort 14.06.2023 von Falko Droßmann SPD

Nach aktuellem Stand soll die Einbürgerung allerdings entscheidend erleichtert und auch die Beibehaltung einer weiteren Staatsbürgerschaft ist nicht nur in Einzelfällen, sondern ganz grundsätzlich gestattet werden.