Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Festlegung dieser Preise obliegt nicht der Bundesregierung. Natürlich wollen wir allen Bürgerinnen und Bürgern bezahlbare Mobilität ermöglichen.

Portrait von Michael Donth
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 10.02.2023 von Johann Saathoff SPD

Angesichts der ausstehenden Anpassung des Bundesbesoldungsgesetzes an die Maßstäbe des BVerfG ab dem Jahr 2021 verzichtet der Bund gegenüber allen Besoldungs- und Versorgungsberechtigten des Bundes auf das Erfordernis einer haushaltsjahrnahen Geltendmachung wie auch auf die Erhebung der Einrede der Verjährung ab diesem Jahr.

Der Kandidat auf Kurztrip in Brüssel
Antwort 09.02.2023 von Andreas Neumann ÖDP

Je höher die Miete desto höher die Steuerabgabe

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Ja, um einen Antrag stellen zu können, muss ein Härtefall vorliegen. Berücksichtigt werden Rechnungen aus dem Zeitraum vom 01.01.2022 bis zum 01.12.2022, die im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen sind. Das bedeutet: Die Kosten müssen sich mehr als verdoppelt haben.

Portrait von Christa Möller-Metzger
Antwort 10.12.2024 von Christa Möller-Metzger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bitte entschuldigen Sie meine späte Reaktion. Anna Gallina hat weiterhin meine volle Unterstützung.