Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 02.04.2024 von Anke Rehlinger SPD

Es ist nach aktuellem Planungsstand nicht damit zu rechnen, dass Erdmassen aus dem geplanten Geltungsbereich des Bebauungsplans abtransportiert werden müssen.

Portrait von Stefanie Klee
Antwort ausstehend von Stefanie Klee CDU
Hakan Demir
Antwort 12.10.2023 von Hakan Demir SPD

Die Problematik der Nicht-Anrechnung von Studienzeiten ist mir bekannt - allerdings nach meinem Stand in immer weniger Bundesländern

Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 26.09.2023 von Ingo Schäfer SPD

Gerechtigkeit hat viele Facetten. Grundsätzlich gilt, alle Menschen sollen gleichbehandelt werden, unabhängig von ihrer Herkunft, Religion, sozialen Stellung oder anderen individuellen Merkmalen. Ich denke auch, starke Schultern können und sollen mehr tragen, diesem Prinzip soll unser Sozialstaat Rechnung tragen.

Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 18.09.2023 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen analog zum Bayrischen Feiertagsgesetz prüfen, ob wir jüdische Feiertage in Hessen einführen.