Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Leopold S. • 24.01.2023

Sind Sie für oder gegen eine Chatkontrolle mit Umgehung einer Ende-zu-Ende Verschlüsselung, wie sie von der EU Kommission vorgeschlagen wurde? [KOM(2022) 209]

Antwort von Silke Launert

CSU • 26.01.2023

Wir von der Union begrüßen die von der Verordnung verfolgte Zielrichtung. Der sexuelle Missbrauch von Kindern muss mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpft werden.

Frage von Jens K. • 24.01.2023

Umsatzsteuer auf eigenverbrauchten Strom einer Photovoltaik-Anlage: Warum werden nicht alle Selbstverbräuche von selbst erzeugten Strom von kleinen PV Anlagen von der Umsatzsteuer befreit?

Antwort ausstehend von Christian Sauter

FDP

Frage von Jens K. • 24.01.2023

Umsatzsteuer auf eigenverbrauchten Strom einer Photovoltaik-Anlage: Warum werden nicht alle Selbstverbräuche von selbst erzeugten Strom von kleinen PV Anlagen von der Umsatzsteuer befreit?

Antwort ausstehend von Jürgen Berghahn

SPD

Frage von Jens K. • 24.01.2023

Umsatzsteuer auf eigenverbrauchten Strom einer Photovoltaik-Anlage: Warum werden nicht alle Selbstverbräuche von selbst erzeugten Strom von kleinen PV Anlagen von der Umsatzsteuer befreit?

Antwort von Ellen Stock

SPD • 01.02.2023

Mit dem beschlossenen Maßnahmenbündel werden steuerliche bürokratische Hürden bei der Installation und dem Betrieb von Photovoltaikanlagen auf Gebäuden abgebaut.