Antwort 04.10.2023 von Matthias Mieves SPD
Ärztinnen und Ärzten liegt in Deutschland aber auch mit dem Body Mass Index keine verbindliche Vorgabe vor. Vielmehr kann der BMI Ärzten und Ärztinnen als Anhaltspunkt dienen.
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Antwort 11.10.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Technisch sollte die Auszahlung des Klimageldes ab Ende 2024 funktionieren. Entsprechend kann die Auszahlung nicht vor Anfang 2025 beginnen.
Antwort 29.11.2023 von Anja Schulz FDP
Mit einer vollständigen Evaluierung ist aufgrund der zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern erst 2026 zu rechnen.
Antwort 27.09.2023 von Marie-Sophie Künkel CDU
Einen Rechtsanspruch hierauf halte ich der Überlegung nach für gut. Die Umsetzung würde jedoch nicht einfach werden.
Antwort 02.10.2023 von Marion Messik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vielen Dank für Ihre Frage. Die Forderung nach einem Rechtsanspruch auf einen Platz im Pflegeheim ist nachvollziehbar, aber aus meiner Sicht kaum umsetzbar.
Antwort ausstehend von Sonja Merkel AfD