Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Siekmann
Antwort 27.09.2023 von Florian Siekmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin selbst Teil der Queeren Community und schwul.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 04.10.2023 von Matthias Mieves SPD

Ärztinnen und Ärzten liegt in Deutschland aber auch mit dem Body Mass Index keine verbindliche Vorgabe vor. Vielmehr kann der BMI Ärzten und Ärztinnen als Anhaltspunkt dienen.

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 11.10.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Technisch sollte die Auszahlung des Klimageldes ab Ende 2024 funktionieren. Entsprechend kann die Auszahlung nicht vor Anfang 2025 beginnen.

Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort 29.11.2023 von Anja Schulz FDP

Mit einer vollständigen Evaluierung ist aufgrund der zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern erst 2026 zu rechnen.

Portrait von Marie-Sophie Künkel
Antwort 27.09.2023 von Marie-Sophie Künkel CDU

Einen Rechtsanspruch hierauf halte ich der Überlegung nach für gut. Die Umsetzung würde jedoch nicht einfach werden.

Portrait von Marion Messik
Antwort 02.10.2023 von Marion Messik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

vielen Dank für Ihre Frage. Die Forderung nach einem Rechtsanspruch auf einen Platz im Pflegeheim ist nachvollziehbar, aber aus meiner Sicht kaum umsetzbar.