Antwort 11.10.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Technisch sollte die Auszahlung des Klimageldes ab Ende 2024 funktionieren. Entsprechend kann die Auszahlung nicht vor Anfang 2025 beginnen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.11.2023 von Anja Schulz FDP
Mit einer vollständigen Evaluierung ist aufgrund der zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern erst 2026 zu rechnen.
Antwort 27.09.2023 von Marie-Sophie Künkel CDU
Einen Rechtsanspruch hierauf halte ich der Überlegung nach für gut. Die Umsetzung würde jedoch nicht einfach werden.
Antwort 02.10.2023 von Marion Messik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vielen Dank für Ihre Frage. Die Forderung nach einem Rechtsanspruch auf einen Platz im Pflegeheim ist nachvollziehbar, aber aus meiner Sicht kaum umsetzbar.
Antwort ausstehend von Sonja Merkel AfD
Antwort 14.02.2024 von Thomas Heilmann CDU
Die offiziellen Informationen von Seiten des Senats mit Kontaktmöglichkeiten finden Sie hier: https://mein.berlin.de/vorhaben/2023-00691/