Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 19.06.2023

Mir ist bewusst, dass sich in vielen weiteren Ländern der Welt Menschen gegen staatliche Unterdrückung zur Wehr setzen – und dabei ein hohes persönliches Risiko eingehen. Das verdient höchsten Respekt.

Frage von Lisa Z. • 17.06.2023
Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 19.06.2023

Ich bedaure, dass ich dazu an dieser Stelle nichts Verbindliches sagen kann, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist und sich sowohl bis zum Kabinettbeschluss als auch im parlamentarischen Verfahren Änderungen ergeben können.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 20.06.2023

Im Rahmen der Anpassung werden wir bestehende Regelungen prüfen und mögliche Änderungen besprechen.

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.06.2023

Die gegenwärtige Lage im Mittelmeer ist unerträglich. In den letzten Wochen sind hunderte Migrant*innen im Mittelmeer ertrunken

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