Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eike E. • 27.06.2023
Antwort von Sebastian Müller CDU • 06.10.2023 Wenn seitens der EVG der Wunsch nach einem Rahmenvertrag besteht, werde ich mich gern dafür einsetzen, dass die Landesregierung der EVG die gleichen Konditionen für einen Rahmenvertrag anbietet, nach denen ein Rahmenvertrag mit dem Landessportbund und dem DVV geschlossen wurde.
Frage von Volker S. • 27.06.2023
Antwort von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.06.2023 Der in der Novelle beschlossene auf 28 Cent/kWh "preisgebremste" Tarif für Kunden mit HT/NT-Tarif, also Tag/Nacht-Tarif, gilt dann ab dem 01.08.23 bis zum Auslaufen der Preisbremse.
Frage von Dogu A. • 27.06.2023
Antwort von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.06.2023 Ich werde Ihre Anregungen gerne an meine fachpolitischen Kolleg*innen mit Bitte um Berücksichtigung weitergeben und bin zuversichtlich, dass sich zeitnah etwas ändert.
Frage von Gisela W. • 27.06.2023
Antwort von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.08.2023 Als Grüne setzen wir uns beständig für eine Verbesserung der Luftqualität auch im Hafen ein (Landstrom). Messungen der Stadt zeigen abnehmende Luftbelastungen.
Frage von Frederik Z. • 27.06.2023
Antwort von Bernd Rützel SPD • 05.07.2023 Die schwierige Situation von Beschäftigten in diversen Branchen ist immer wieder Thema im Deutschen Bundestag.
Frage von Andreas H. • 27.06.2023
Antwort von Lars Castellucci SPD • 27.06.2023 Sie hatten Recht mit ihrer Annahme: Die Änderungen beim Sprachnachweis werden Teil des s.g. Migrationspakets II sein, das aktuell im Innenministerium erarbeitet wird.