Antwort 30.08.2024 von Faina Dombrowski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der Fläche fördern und im Bund fordern, um die Mobilitätswende voran zu bringen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Rainer Galla AfD
Antwort 04.09.2024 von Jörg Vogelsänger SPD
Vom Erhalt und vom Ausbau der Verkehrsinfrastruktur hängen entscheidend
Lebensqualität und die Chancen der wirtschaftlichen Entwicklung ab.
Antwort ausstehend von Laura Jasmin Iden FDP
Antwort 17.09.2024 von Heike Baehrens SPD
Die Rückkehrhilfe soll die grundlegenden Bedürfnisse in der ersten Zeit nach der Rückkehr decken. Das gilt für alle Menschen – auch für Straftäter. Die Zahlung hat letztlich aber auch juristische Gründe: Sie soll sicherstellen, dass die Rückführung rechtssicher ist und nicht vor einem Gericht angefochten und rückgängig gemacht werden kann.
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU