Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Albert Rupprecht
Antwort 06.02.2007 von Albert Rupprecht CSU

(...) Vergangene Woche nun hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes vorgelegt, mit dem der Schutz der Verbraucher vor zu hohen Rechnungen für eine anwaltliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung gewährleistet werden soll. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort 05.02.2007 von Jürgen Herrmann CDU

(...) Vorab konnte ich für Sie allerdings bereits erfahren, dass es wohl - vorbehaltlich der endgültigen Prüfung - bislang zu keiner Belastung des Grundwassers oder des Bodens gekommen ist und ferner auch keine akute Gefahr besteht. Dennoch will der Kreis Höxter zusammen mit dem Eigentümer und Vermieter des Grundstücks, der Stadt Steinheim, entsprechende Vorsichtsmaßnahmen für die Zukunft entwickeln. (...)

Portrait von Ralf Göbel
Antwort 28.02.2007 von Ralf Göbel CDU

(...) wie in allen Bereichen so gibt es auch in der Politik eine „Fachsprache“, derer sich die Politiker bedienen. Das ist ein Grund, aber keine Entschuldigung dafür, dass er oftmals nicht gelingt, komplizierte Zusammenhänge in einfachen Worten zu erklären. Darum sollten wir Politiker uns bemühen, auch wenn dies manchmal Mühe bereitet. (...)