Antwort 05.03.2007 von Brigitte Zypries SPD
(...) Allerdings können nach europäischem Recht nicht beliebig Steuern erhoben werden. Darüber hinaus sind (weitere) Steuererhöhungen nicht vorgesehen und auch nicht durchsetzbar. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.03.2007 von Brigitte Zypries SPD
(...) Die Politik ist deshalb mit der Automobilindustrie im Gespräch hinsichtlich umweltschonender Entwicklungen. Gleichzeitig muss man sagen, dass es viele andere Bereiche gibt, die sich sehr negativ auf den CO2- Ausstoß auswirken und wo Handeln erforderlich ist: Gebäudesanierung, erneuerbare Energien fördern, Biokraftstoffe, Flugverkehr u.v.a.. (...)
Antwort 22.03.2007 von Andreas Storm CDU
Sehr geehrte Frau Schnegelsberg,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema „Umwelt“ auf der Internetplattform www.abgeordnetenwatch.de.
Antwort 27.03.2007 von Arnold Vaatz CDU
Sehr geehrter Herr Hiris,
vielen Dank für Ihr Schreiben zum 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz.
Antwort 24.05.2007 von Andreas Schockenhoff CDU
(...) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung, der ein Alkoholverbot für Autofahrer in der Probezeit vorsieht, steht heute abend im Plenum zur Abstimmung. Ich halte das Gesetz für richtig und wichtig und werde dem Entwurf zustimmen. (...)
Antwort 27.02.2007 von Ole Schröder CDU
Sehr geehrter Herr Gaidies,
vielen Dank für Ihre Fragen und Anregungen. Ich werde Ihnen auf dem postalischen Wege direkt antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Ole Schröder