(...) Mittlerweile konnten so mehr als eine Millionen Unterschriften gesammelt werden. Wäre die EU-Verfassung in Kraft getreten, würde diese Unterschriftenzahl für ein EU-Bürgerbegehren reichen, mit dem erzwungen werden könnte, dass sich die EU-Kommission mit dem Thema befasst. Leider ist die Verfassung, die diese Mitspracherechte vorsah, bekanntermaßen nicht in Kraft getreten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.10.2007 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.10.2007 von Lydia Westrich SPD
(...) auf den 02. Oktober militärischen Flugbetrieb auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erkennen. (...)
Antwort 06.10.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Selbstverständlich ist, daß Personen islamischen Glaubens, die sich in Deutschland aufhalten, sich genauso an alle in Deutschland geltenden Gesetze halten müssen, wie dies für Menschen anderen Glaubens auch gilt. Die staatlichen Gesetze, insbesondere die Grundsätze unserer Verfassung, gehen im Zweifel religiösen Regeln vor. (...)
Antwort 05.10.2007 von Veronika Bellmann CDU
Sehr geehrter Herr Neumann,
Antwort 05.10.2007 von Petra Sitte Die Linke
(...) Ich betone noch einmal, dass Keimbahnveränderungen und die Präimplantationsdiagnostik (PID) nach dem Embryonenschutzgesetz verboten sind. Es geht also nicht um "Designer-Kinder". Zudem teile ich die entworfene Apokalypse der von Ihnen zitierten Autoren nicht. (...)
Antwort ausstehend von Daniel Cohn-Bendit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN