Antwort ausstehend von Eva Kühne-Hörmann CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.01.2008 von Robert Hochbaum CDU
(...) Für ordentliche Arbeit soll auch ordentliches Geld gezahlt werden. Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ist meiner Meinung nach nicht zielführend, da die Gefahr besteht - und hier spreche ich vor allem wieder für die neuen Bundesländer, dass Betriebe ortsunabhängiger Branchen, wie das verarbeitende Gewerbe, ihre Produktionsstätten verlagern, ins benachbarte Ausland oder weit über die Grenzen Europas hinaus. Das richtige Instrument meiner Meinung nach ist der Kombilohn. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Zöller CSU
Antwort 13.02.2008 von Manfred Weber CSU
(...) Aber im von Ihnen geschilderten Fall ist das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) nicht zuständig. (...) Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung verfolgt in seiner Tätigkeit als untergeordnete Abteilung der Europäischen Kommission verschieden Ziele. (...)
Antwort 17.01.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Schröders Basta-Mentalität und seine Neigung zum Populistischen sind auch für uns nichts Neues. Zum Zeitpunkt der guten Zusammenarbeit zwischen Schröder und der Boulevardpresse mit der Schlagzeile „Raus, abRauschnell!“ gab es entsprechende Kritik von grüner Seite. Die damalige realistische Perspektive, die 16 Jahre Kohlregierung mit einer rot-grünen Koalition zu beenden, war kein Grund, seinen Populismus schönzureden. (...)
Antwort 16.01.2008 von Ulrich Brehme ÖDP
(...) Die wichtigste Form der Förderung von Arbeitslosen ist die weitere Qualifizierung. Dies wurde nach der Abschaffung des "Job-activ"-Programms völlig aufgegeben. (...)