Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Naumann
Antwort 18.02.2008 von Michael Naumann SPD

(...) Lassen Sie mich aber zunächst auch etwas zu unserem Wahlslogan "Mein Hamburg wächst für alle" sagen, auf den Sie sich beziehen. Dieser Slogan bezieht sich direkt auf die Politik des jetzigen CDU-Senats, der einseitig auf ein quantitatives Wachstum in Hamburg hinsichtlich der Bevölkerungszahl und der Wirtschaft setzt und dabei den sozialen Ausgleich und die Bildungschancen für viele Menschen in dieser Stadt sträflich vernachlässigt. So ist zum Beispiel erkennbar, dass die derzeitige positive konjunkturelle Entwicklung in Deutschland auch in Hamburg ihren Niederschlag findet, sich dies jedoch in den Stadtteilen Hamburgs sehr unterschiedlich niederschlägt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.02.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) und fordern für diejenigen, die dadurch kein Entgelt hätten, eine bedarfsgerechte soziale Grundsicherung. Das bedingungslose Grundeinkommen soll zur Überwindung von Arbeitslosengeld, gesetzlicher Rente etc. führen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.02.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Uns geht es um eine bedarfsgerechte Grundsicherung, für jene die kein anderes Einkommen haben. Arbeitslosenhilfe war eine gerechtere Lösung als Hartz IV. Wir wollen aber niemand in die Sozialhilfe zurückschicken und lehnen auch ab, das solche Menschen keinen Anspruch auf Vermittlung hätten. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Vielleicht ist es Ihnen nicht aufgefallen, aber in dieser Publikation des Deutschen Krebsforschungszentrums heißt es ebenfalls "Tabakrauch enthält über 4.800 verschiedene Substanzen. Bei über 70 dieser Substanzen ist nachgewiesen, dass sie krebserregend sind oder im Verdacht stehen, Krebs zu erzeugen. (...)

Portrait von Hinnerk Fock
Antwort 15.02.2008 von Hinnerk Fock FDP

(...) Zunächst zu der Anzahl der Polizisten, die im Einsatz sind: Im Moment erleben wir den Abbau von Polizeistellen zugunsten einer Ausweitung von Kameraüberwachung. Wir meinen: Nur Polizeistreifen können - gerade in Brennpunktgebieten - Kriminalität vorbeugen. (...)