(...) Aber Sie haben natürlich Recht, es bleibt viel zu tun. Mit Ihnen hoffe ich, dass der Oberbürgermeister und sein Stadtrat in den nächsten Jahren so viele Mittel zur Verfügung haben, dass sie die Renovierung unserer Hofer Straßen vorantreiben können. Insgesamt hat sich die Finanzlage der Kommunen in Deutschland in jüngerer Zeit ja positiv entwickelt und so bleibt zu hoffen, dass auch Hof davon profitiert und neue Spielräume erhält. (...)
(...) Sie können davon ausgehen, dass sich die im Auswärtigen Ausschuss sitzenden Abgeordneten mit sehr vielen Menschen aus unterschiedlichen Zusammenhängen unterhalten und einen kritischen Blick auf die gesamte Berichterstattung in den Medien haben. Die Fülle an Informationen und die manchmal widersprüchlichen Erfahrungen und Wahrnehmungen trägen nicht dazu bei, die Entscheidung der Abgeordneten in der Frage des Einsatzes in Afghanistan zu erleichtern. (...)
Sehr geehrter Herr Lürken,
für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.
(...) die vor dem Grundgesetz erlassenen Landesverfassungen kannten ein Verbot der Todesstrafe sämtlich nicht. (...) 102 GG ungültig.
(...) die gemeinsame Werbung zweier Parteien ist rechtlich nicht geregelt - politisch klug ist sie wohl nicht, wie das Wahlergebnis vom 2. (...) März können die Ansbacher Wählerinnen und Wähler nun direkt entscheiden, wer ihre Anliegen in Zukunft besser vertritt, der amtierende Oberbürgermeister Ralf Felber oder die Mitarbeiterin des Nürnberger CSU-OB-Kandidaten, Carda Seidel. (...)
(...) Die endgültige Entscheidung zur Art der Regulierung von RFID-Technologie wird aber im Bundestag (vorwiegend im Innenausschuss und Ausschuss für Kultur und Medien) fallen. Wir als SPD-Bundestagsfraktion haben dazu noch keine endgültige Entscheidung gefällt. (...)