Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Herr Schäuble ist für polemische und beleidigende Äußerungen bekannt. (...) Wer - wie Herr Schäuble - für deSchäublez der Bundeswehr im Inneren, die Beschneidung des Demonstrationsrechts und die Überwachung der Privatsphäre ist, muss sich eher den Schuh des Rechts-Extremen anziehen. (...)

(...) Mindestlöhne werden vorschnell als besonders sozial gerecht empfunden. Dem steht jedoch die Gefahr entgegen, dass gerade Menschen aus Problemgruppen keine Arbeit finden und dauerhaft auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. (...)

Sehr geehrte Frau Resch,

(...) Die Politik ist in der Pflicht, und hier erwarte ich, dass der Druck auf China verstärkt wird um UN-Beobachtern aber auch Journalisten wieder freien Zugang in alle Gebiete des Landes zu ermöglichen. (...) Von der vielfach gestellten Forderung nach einem Boykott der Olympischen Spiele halte ich weder als Bundestagsabgeordneter noch als Vizepräsident des DOSB etwas. (...)

(...) Wie Sie bereits in Ihrer Frage andeuten, gibt es wie es auch das Ergebnis eines Expertengespräches im Untersuchungsausschuss Neue Medien am 26. April 2007 zeigte, keinen wissenschaftlichen Beleg für den Zusammenhang zwischen dem Spielen am Computer und Gewaltbereitschaft. Dennoch müssen Trägermedien, ob Computer, Film, CD oder Fernsehen, die Jungendliche durch Text, Bild oder Tönen zum Rassenhass, zur Gewaltanwendung, Gewalttätigkeit oder zu Verbrechen aufstacheln, verboten werden. (...)