Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ortwin Runde
Antwort 08.07.2008 von Ortwin Runde SPD

(...) Aber wir können nicht so tun, als hätten Spiele, in denen Gewalt verherrlicht wird, keine Wirkung gerade auf Kinder und Jugendliche. Hier muss Freiheit eine Grenze finden, denn unsere Kinder und Jugendlichen haben ein Recht darauf, mit möglichst wenig Gewalt konfrontiert zu werden. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 08.04.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Behauptungen von kemalistischen Nationalisten, die alte Türkei sei ein säkularer Staat, haben nie gestimmt. Insbesondere nach dem Militärputsch Anfang der 80er Jahre wurde in der Türkei eine Art Staatsreligion erschaffen, die über allen anderen Religionsgemeinschaften steht. Dies ist ein unhaltbarer und inakzeptabler Zustand, wenn die Türkei Mitglied der EU werden soll. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 03.04.2008 von Johannes Kahrs SPD

(...) Die durch das Wahlergebnis von 2005 erzwungene Große Koalition auf Bundesebene lässt sich mit einer eventuellen Koalition mit der Linkspartei in Hessen nicht vergleichen. (...) Weil als Voraussetzung einer Koalition zuvörderst die Verlässlichkeit des Partners kommt, ist die Linkspartei in den alten Bundesländern und auf Bundesebene für Bündnisse mit der SPD ungeeignet. (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort 27.03.2008 von Eberhard Gienger CDU

(...) Im Übrigen wird der Sport einfach überschätzt, wenn man erwartet, durch ihn ein Problem wie die Tibet-Frage zu lösen, an dem sich die Weltpolitik seit 60 Jahren vergeblich abgemüht hat. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort 28.03.2008 von Gert Weisskirchen SPD

(...) Katajun Amirpur versucht, linguistisch auszuloten, was der iranische Präsident am 26.10.05 wirklich gesagt hat. In der Süddeutschen heißt es, unabhängig von seiner direkten Rede auf jener Konferenz, dass „Ahmadinedschad dumm, unverschämt und rassistisch über Israel spricht.“ Darüber hinaus wissen Sie, dass der UN-Sicherheitsrat bei einer Stimmenthaltung eines nicht-ständigen Mitglieds kürzlich erneut den Sanktionskurs gegenüber der Islamischen Republik Iran verschärft hat, weil die Zweifel der IAEO mit dem Blick auf die möglichen militärischen Gefahren des atomaren Entwicklungsprogramms nicht ausgeräumt werden konnten. Meine Antwort auf die Frage des Interviewers bezog sich auf eben diesen gefährlichen Kurs, der auch im Iran nicht unumstritten ist. (...)