Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich halte die Ampelkennzeichnung für eine gute, plastische Möglichkeit, die Verbraucherinnen und Verbraucher über den Nährwert eines Produkts zu informieren. (...)

(...) Unser Rentensystem beruht maßgeblich auf dem Äquivalenzprinzip. Das heißt, dass die Höhe der Rente grundsätzlich von der Höhe der gezahlten Beiträge abhängt, würde man von dem Prinzip der prozentualen Anpassung abgehen, wären hohe Beitragszahlungen verhältnismäßig weniger wert als geringe Beitragszahlungen. Ein solcher Verstoß gegen das Äquivalenzprinzip würde vom Bundesverfassungsgericht als Verstoß gegen die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes gewertet werden und ist demzufolge unzulässig. (...)

Sehr geehrter Herr Blumenthal,

Ihre Nachricht vom 8. April hat mich erreicht.

Als Anlage übersende ich Ihnen meinen Kommentar in der Super Illu zu dieser Frage. Daraus können Sie auch meinen Standpunkt ersehen.

(...) Der Jugendschutz muss durch eine Mischung aus Stärkung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen, gezielter Aufklärung und sinnvoller Altersbeschränkung deutlich machen, welche Grenzen und Werte in unserer Gesellschaft gültig sind. Er wird ständig Gegenstand der Diskussion sein, immer wieder muss nachjustiert werden, sowohl beim Vollzug als auch bei den Normen. (...)

(...) Ich für meinen Teil werde weiterhin für eine differenzierte Auseinandersetzung mit Computerspielen werben, die FDP-Bundestagsfraktion vertritt hier m.E. eine absolut tragfähige und vernunftorientierte Position. (...)