Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Für die Umsetzung des Schulkonzepts "9 macht klug" werden weiter Investitionen in das Schulsystem nötig sein. Hierzu gehört, dass es in den weiterführende Schulen ab der 5. (...)

(...) ich habe großes Vertrauen in unseren Rechtsstaat. Wenn die Vorwürfe gegen Herr Zumwinkel zutreffen, wird er eine gerechte Strafe erhalten. Es wird sicherlich nicht ausreichen, daß er seine Steuerschuld ausgleicht. (...)

(...) ich hatte bei der Behörde diesbezüglich umgehend eine Anfrage gestellt, aber bisher leider noch keine abschließende Auskunft erhalten können. Da morgen nun schon Bürgerschaftswahl ist, kann ich Ihnen die Antwort leider nur etwas verspätet nach der Wahl zukommen lassen. (...)

(...) Ich lehne die Bebauung des Naturschutzgebietes am Röthmoorstieg ab und weiß mich da in schöner Einigkeit mit der SPD-Kommunalpolitik. Diese Idee wird von den Grundeigentümern immer mal wieder vorgebracht und ist im Herbst 2007 offenbar über die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt erneut in die Diskussion gebracht worden. (...)

(...) Die Eidelstedter Feldmark und das Niendorfer Gehege sind Naherholungsgebiet und Naturraum für ganz Eimsbüttel. Bei der Planung Möbel Höffner hat sich die CDU dahin gehend positioniert, dass eine weitere Verschlechterung der Verkehrssituation nicht hinnehmbar ist.Ohne ein schlüssiges Verkehrskonzept wird es also nicht zu einer Genehmigung kommen. (...)