Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort 21.05.2008 von Niels Annen SPD

(...) Der Gesetzentwurf zur Reform des Erbschaftssteuer- und Bewertungsrechts sieht eine weitgehende Entlastung von Betriebsvermögen vor. Ziel ist es, damit den Generationenübergang in den Betrieben zu erleichtern und auf diese Weise insbesondere auch die betroffenen Arbeitsplätze zu sichern. Im Rahmen der Lohnsummenregelung bleiben Leiharbeitsverhältnisse ausgeklammert, weil diese Arbeitnehmer nicht dem Betrieb, dem sie überlassen werden, angehören. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 05.03.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) 2007 wurde die FDP-Auslandsgruppe Mallorca unter dem Dach der FDP-Auslandsgruppe Europa (AGE) und mit Unterstützung der Bundespartei gegründet. Initiatoren sind die gebürtigen Hamburger Hendrik und Helge Lührssen aus Lluchmajor. (...)

Portrait von Christian Lange
Antwort 14.03.2008 von Christian Lange SPD

(...) Das Führen eines Pfadfinder-Messers ist nur dann erlaubt, wenn es im Rahmen der Aktivitäten der Pfadfinder geschieht und wenn die übliche Klingenlänge nicht überschritten wird. Das Führen eines Messers mit einer stehenden Klinge von mehr als 12 cm beim Waldspaziergang oder beim Picknick ist damit grundsätzlich verboten. Folglich müssten Sie künftig auf ein Messer mit kürzerer Klinge zurückgreifen, da das Fahrtenmesser aus Ihrer Jugendzeit die zugelassene Klingenlänge um 1,5 cm überschreitet. (...)

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort 04.03.2008 von Evelyne Gebhardt SPD

Sehr geehrter Herr Hillebrand,

vielen Dank für Ihre Frage zur Vorratsdatenspeicherung.

Ich möchte Sie in diesem Zusammenhang gern auf meine Antwort an Abgeordnetenwatch zu diesem Thema vom 20.11.2007 verweisen.

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 25.02.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Stang,

Ihre "Frage" ist geprägt von Haß und fehlendem Respekt. Ich antworte Ihnen nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz