Antwort 04.04.2008 von Peter Struck SPD
Sehr geehrter Herr Näher,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU
Antwort 14.03.2008 von Lydia Fischer CDU
(...) Nach dem aktuellen Stand kann voraussichtlich eine Screening Praxis ihren Betrieb in der Mönckebergstraße Mitte April 2008 aufnehmen. Nach meinen Informationen ist man bereits dabei, die Einladungen vorzubereiten. (...)
Antwort 07.03.2008 von Eduard Oswald CSU
(...) Mai 2007 heißt es: "Eine moderne und leistungsfähige Justiz braucht ein effektives Zwangsvollstreckungsrecht, um Ansprüche von Gläubigern durchzusetzen. Das derzeit geltende Zwangsvollstreckungsrecht besteht in weiten Teilen bereits seit 100 Jahren und wird aktuellen Lebensverhältnissen und technischen Möglichkeiten nicht mehr gerecht." Dabei muss ein fairer Ausgleich hergestellt werden zwischen einem wirksamen Schuldnerschutz durch angemessene Pfändungsfreigrenzen und effektiven Vollstreckungsinstrumenten im Interesse des Gläubigers. Die guten Erfahrungen, die mit der 2. (...)
Antwort 04.03.2008 von Norbert Geis CSU
Sehr geehrter Herr Hahn,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Wir werden die Aktion prüfen.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Norbert Geis MdB
Antwort 08.09.2008 von Karl Addicks FDP
(...) Unser Grundsatz war dabei immer, dass die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei dann auch wirklich ergebnisoffen geführt werden. Der Beitritt der Türkei zur EU wird sich auch nicht in kurzer Zeit vollziehen lassen. Die Beitrittsverhandlungen werden viele Jahre dauern und die Frage des tatsächlichen Beitritts steht erst in etlichen Jahren auf der Tagesordnung. (...)