Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 15.04.2008 von Klaus Ernst BSW

(...) Die SPD hat offenbar wenig Argumente gegen die Rentenpolitik der Linken. Sonst wäre sie nicht darauf angewiesen, unzutreffende oder verkürzte Behauptungen über die Auswirkungen einer Reparatur der Rentenformel, wie wir sie anstreben, in die Welt zu setzen. Ich gehe jedoch davon aus, dass die Mehrheit der Beschäftigten und der Rentnerinnen und Rentner sehr wohl weiß, welche Parteien für Rentenkürzungen stehen, und welche Partei für eine wirklich soziale Rentenpolitik kämpft. (...)

Frage von Dr. med. Joachim K. • 10.03.2008
Frage an Dieter Wiefelspütz von Dr. med. Joachim K. bezüglich Recht
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 12.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) April 1990 Nichtraucher bin. Trotz vielfältiger Bemühungen ist der Nichtraucherschutz in Deutschland erst sehr spät ernst genommen worden. Immerhin ist der Durchbruch inzwischen geschafft. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 16.03.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für Deutschland wünsche ich mir wenigstens eine konsequenten Einschränkung und ein zumindest teilweises Verbot der Werbung in der Öffentlichkeit für das Rauchen von Zigaretten: Das wäre schon ein großer Fortschritt. (...)

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort 21.11.2008 von Sevim Dağdelen BSW

(...) Zunächst einmal entschuldige ich mich für die verspätete Antwort. Wenn und soweit die Blickbeschränkung auf die Religion des Islam aufgehoben und auch die übrigen Religionen, insbesondere die aktuell kriegführende der christlichen Anglikalen, sowie pseudoreligiöser Weltanschauungsbewegungen von Scientologen bis zu protofaschistischen Esoterikern, in eine solche Problematisierung etwaig bestehender antifreiheitlicher Gefahren einbezogen würden, stünde ich Ihnen zumindest sachlich umgehend bei. D.h. (...)