Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 19.03.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In den letzten Jahren wurde ich immer wieder angesprochen wegen Stellungnahmen zur RAF und einzelnen Personen aus der RAF. Um nicht als reisender RAF-Experte zu enden, habe ich immer öfter Stellungnahmen und Kommentare sowie die Mitwirkung bei Sendungen zu diesem Thema abgelehnt. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort 11.03.2008 von Martin Dörmann SPD

(...) Selbstverständlich gibt es Umstände, insbesondere Hauptverkehrszeiten, Baustellen oder Unfälle, die dazu führen, dass nur mit erheblich verminderter Geschwindigkeit auf den Autobahnen gefahren werden kann. Dies gilt jedoch unabhängig von einem möglichen Tempolimit, so dass ich hierin keine Gründe für oder gegen ein solches Tempolimit sehen kann. Dies gilt auch für die von Ihnen erwähnten "Schleicher". (...)

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort 06.01.2009 von Sevim Dağdelen BSW

(...) Im Gegenteil verwahre ich mich gegen jede Indienstnahme durch die türkische Politik aber auch gegen die allzu oft etwa von deutscher Seite angetragene Frage, wie ich als Türkin wahlweise Türkischstämmige oder Türkeistämmige irgendwelche Dinge beurteile. Vielmehr zögere ich nicht mit teils harscher Kritik an türkischem Regierungshandeln. Zuletzt etwa bezüglich der kriegerischen Aktionen gegen den Irak oder Oppositionelle im Inland. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 11.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) In der Hessischen Landesverfassung wird es eine entsprechende Vorschrift geben. Der Druck, der in Hessen auf Frau Metzger ausgeübt wird, ist unterirdisch, unwürdig und unzulässig. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 12.03.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) insbesondere Straftaten gegen das Leben und die körperliche Unversehrtheit sind auf das Schärfste zu missbilligen. Es wäre verfehlt anzunehmen, dass Jugendliche unter 14 Jahren gar nicht für ihre Taten belangt werden. Sie werden vielmehr über das Jugendamt sehr wohl zur Verantwortung gezogen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 19.03.2008 von Katja Kipping Die Linke

(...) Wie Sie als Volkswirtschaftler sicher auch wissen, steigt die Zahl der freiwillig im bürgerschaftlichen Bereich Engagierten - sowohl bei Personen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen, auch bei Erwerbslosen. Das Menschenbild des Grundeinkommens ist also ein höchst realistisches. Es lehnt die Unterstellung ab, dass Menschen nur gegen Bezahlung aktiv sind. (...)