Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter-Lebrecht Koch
Antwort 16.04.2008 von Dieter-Lebrecht Koch CDU

(...) September war eine nationale Tragödie für die USA mit internationalen Auswirkungen. Dennoch ist die Untersuchung der Ereignisse Aufgabe der USA, denn sie geschahen in deren Hoheitsbereich. Die USA trieben und treiben dies ja gewissenhaft voran - allein der Bericht der Untersuchungskommission des US-Kongresses von 2004 umfasst fast 600 Seiten und behandelt das Thema sehr ausführlich. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 02.04.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Es gibt für mich keine Veranlassung, daran zu zweifeln, dass ein entsetzlicher terroristischer Akt am 11. September 2001 durchgeführt worden ist. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort 07.04.2008 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben recht, wenn sie feststellen, dass sich beim Vertrag von Lissabon im Vergleich zum Verfassungsvertrag nicht viel geändert hat. Das ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass der Vertrag von Lissabon, wie bereits zuvor der Verfassungsvertrag, für die Handlungsfähigkeit der Europäischen Institutionen notwendig ist. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 27.03.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Soweit Sie den Fall eines bereits volljährigen Kindes ansprechen, hat sich durch die Gesetzesänderung nichts geändert. Für sie gilt unverändert, dass mit der Volljährigkeit des Kindes beide Elternteile gleichermaßen zum Unterhalt verpflichtet sind und das ganze Kindergeld auf den Bedarf angerechnet wird. Dies war nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs schon bisher so. (...)