(...) Im Rahmen der letzten Gesundheitsreform im Jahre 2006 konnte die SPD ihre Forderung nach einer Versicherungspflicht für alle durchsetzen. Damit besteht ab dem 1.1.2009 zum ersten Mal in der deutschen Sozialgeschichte für alle Einwohnerinnen und Einwohner die Pflicht, eine Krankenversicherung abzuschließen. Die Bezahlbarkeit der Krankenversicherung ist dabei sichergestellt. (...)
Sehr geehrter Herr Walzcak,
meine Frau meint, es müsse zunächst geklärt werden, was bei mir unter "relativ guter Vergangenheit" zu verstehen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Hölzler,
es tut mir leid, dass Sie mit meiner Antwort vom 5. März nicht zufrieden sind - aber ich kann Ihnen keine andere Zusage machen. Das Ministerium prüft zur Zeit das weitere Vorgehen.
(...) Ich halte aus all diesen Gründen die Fortsetzung der Entwicklungshilfe für China nicht für richtig. (...)
(...) Arbeitslose, vor allem auch langzeitarbeitslose Mitbürger, haben seit dem Ende der rot-grünen Regierungszeit 2005 wieder eine Beschäftigung und gesellschaftliche Teilhabe gefunden. Für sie ist der Aufschwung so deutlich spürbar, wie für sonst niemand! (...)
(...) Gern möchte ich noch auf folgenden Punkt aufmerksam machen: die damalige Bundesregierung unter Gerhard Schröder hat dafür gesorgt, dass die niedrigsten Steuersätze seit Bestehen der Bundesrepublik gelten (auch der Eingangssteuersatz wurde gesenkt, der Grundfreibetrag ist so hoch wie nie zuvor). Davon betroffen waren auch Bezieher niedrigerer Einkommen. (...)