Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cajus Caesar
Antwort 11.04.2008 von Cajus Caesar CDU

(...) Einen Boykott der Olympischen Spiele halte ich hingegen für das falsche Mittel. Wenn wir den Tibetern helfen wollen, dann müssen wir China dazu drängen mehr Transparenz herzustellen, 1980 wurden die Olympischen Spiele in Moskau wegen des Einmarsches der Sowjetunion in Afghanistan boykottiert, die Absage hat allerdings nichts an der Situation in Afghanistan geändert. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 11.04.2008 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Auch wenn nach dem Verbot der Butterfly-Messer möglicherweise viele Jugendliche auf andere Messer umgestiegen sind, so ist dies kein überzeugendes Argument gegen eine weitere Verschärfung des Waffengesetzes. Meines Erachtens können wir die bestehenden Zustände nicht hinnehmen, bloß weil die Gefahr besteht, dass der Reiz sich vielleicht noch steigern könnte, wenn man ein Verbot ausspricht oder weil die Gefahr besteht, dass die Jugendlichen auf andere Messer oder Gegenstände umsteigen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 19.05.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Die gesetzliche Krankenversicherung übernimmt Kosten für verordnete Arzneimittel grundsätzlich nur bis zum Festbetrag. Eine Freistellung von potentiellen Mehrkosten ist nicht möglich; auch dann nicht, wenn Sie von der Zuzahlung befreit sind. Diese Mehrkosten würden Ihnen nicht entstehen, wenn Ihnen die Ärztin oder der Arzt ein anderes, therapeutisch gleichwertiges Arzneimittel verordnen würde, dessen Preis dem Festbetrag entspricht oder unterschreitet. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 04.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ein Grundrechtseingriff bedarf einer klaren, verfassungsmäßigen gesetzlichen Grundlage. Das "gezielte Ausspionieren"  unbescholtener Bürger  ist in unserem Land nicht zulässig.  RFID-Chips sind  nicht an sich problematisch. Es kommt darauf an, was mit dieser Technologie gemacht werden darf. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 07.04.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Renten sind keineswegs zu hoch und es gibt auch keinen Generationenkonflikt. Die Änderung der Rentenformel führt ja dazu, dass die Jüngeren später viel zu geringe Renten erhalten werden. Renten müssen Schritt halten mit der Produktivitätsentwicklung. (...)