Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort 20.02.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Seminar, das auf dem Christival angeboten wurde, ist letztlich auch Ausdruck dieser Ablehnung. Würde im Sinne der christlichen Nächstenliebe ein Seminar angeboten für die Zielgruppe der Personen mit einer ich-dystonen Sexualorientierung, so müsste dieses darauf abzielen, dass diese Personen ihre eigene (und offensichtlich Gott gewollte) Sexualität annehmen. Alles andere würde die ich-dystone Störung nur verstärken. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort 19.02.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie war über den Inhalt der Karten allerdings tatsächlich sehr verärgert, da er schlicht falsch ist. Wir haben mehrfach darauf hingewiesen, dass es keinen Abriss des Hundertwasser Cafes mit der GAL geben wird. Trotzdem werden diese Karten an BürgerInnen verteilt und es wird ihnen bewusst der Eindruck vermittelt, dass die GAL den Abriss plant. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 18.02.2008 von Petra Pau Die Linke

(...) Sie rennen bei mir offene Türen ein. Aber das deutsche Staatsbürgerschaftsrecht ist noch immer antiquiert. 1999 hatte die damalige SPD-Grünen-Regierung die doppelte Staatsbürgerschaft auf die Tagesordnung der Bundespolitik gesetzt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 18.02.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Wenn die Vorwürfe gegen Herrn Zumwinkel zutreffen, wird er eine gerechte Strafe bekommen. (...) Ich halte es durchaus für legitim, Beweismittel im Ausland auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu beschaffen. (...)

Frage von Chris T. • 17.02.2008
Frage an Eduard Oswald von Chris T. bezüglich Recht
Portrait von Eduard Oswald
Antwort 20.02.2008 von Eduard Oswald CSU

(...) Gleichzeitig müssen wir die Ursachen dieses Fehlverhaltens diskutieren. Meines Erachtens ist es dringend geboten, in Deutschland ein einfaches und gerechtes Steuersystem zu schaffen, das es allen ermöglicht, die Steuerlast zu akzeptieren. (...)