(...) Grundsätzlich ist es begrüßenswert, die private Krankenversicherung hier in die Verantwortung zu nehmen, die SPD hat dies auch in anderen Zusammenhängen (Gesundheitsfonds, Prävention) mehrfach gefordert, doch ist dies immer wieder am massiven Widerstand der Unionsparteien gescheitert. Aus diesem Grund ist leider nicht zu erwarten, dass noch in dieser Legislaturperiode eine Änderung bei der Förderung der Selbsthilfe erfolgen kann. (...)
(...) Ich habe weder die Zeit noch die Bereitschaft, Videos oder Bücher zu lesen, die die Gefahr des internationalen Terrorismus leugnen. Der internationale Terrorismus und seine Ursachen müssen ernst genommen werden. Meine Partei, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, streitet dafür, dass der Kampf gegen den internationalen Terrorismus nicht auf Kosten der Grund- und Bürgerrechte geführt werden darf. (...)
(...) sich genau abgespielt hat. Was wir brauchen, ist weltweiter ziviler Widerstand und Protest gegen Kriegspolitik, ob sie nun von den USA, der EU oder Deutschland betrieben wird. (...)
Sehr geehrte Frau Wollenkamp,
auf Ihre Frage antworte ich mit Ja, wenn die Wahlkreis-SPD dies will. Anders ausgedrückt: JaJaJa, wenn die Wahlkreis-SPD dies will.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB